am Sonntag, den 17. November 2019, im Sportheim Theilheim
Auf Einladung der Theilheimer Bürger Andreas Elbert, Thomas Herpich und Andreas Thomas, finden sich acht Theilheimer Bürgerinnen und Bürger im Sportheim des Sportvereins Theilheim ein.
Drei weitere Theilheimerinnen haben ebenfalls ihr Interesse bekundet, können aber aus zeitlichen Gründen nicht teilnehmen. Diese werden über den Inhalt der Sitzung informiert.
Die Versammlung beginnt um 14:00 Uhr.
Holger Seefried erklärt sich bereit, das Protokoll zu führen. Thomas Herpich begrüßt die anwesenden Teilnehmer und erklärt den Zweck der Versammlung.
Zweck der Versammlung ist die Gründung einer Wählervereinigung, zur Teilnahme an der politischen Willensbildung der Gemeinde Theilheim (Landkreis Würzburg) und an den bayerischen Kommunalwahlen.
Zuerst diskutieren die Teilnehmer welchen Namen die Wählervereinigung tragen soll. Es werden verschiedene, positive und negative Begriffspaare gegenübergestellt. Nach Abwägung verschiedener Vor- und Nachteile, stimmen die Anwesenden einstimmig für den Namen „Miteinander Theilheim gestalten“.
Nach der Vorstellung der teilnehmenden Personen und einer grundsätzlichen Diskussion, beschließt die Versammlung einstimmig die Gründung eines nicht eingetragenen Vereins und entwirft gemeinsam eine Satzung für diesen Verein. Diese Gründungssatzung liegt diesem Protokoll bei.
Im Anschluss an die Gründung und die Festlegung der Satzung, wählt die Versammlung die in der Satzung vorgesehenen, ehrenamtlichen Organe.
Hier sind vorgesehen, Vorsitz, stellvertretender Vorsitz und Kasse.
Die Versammlung beruft Andreas Elbert als Leiter des Wahlausschusses und Avi Matitya sowie Marcus Stoll zu Stellvertretern.
Andreas Elbert eröffnet die Wahlen um 15:10 Uhr. Er erklärt das Wahlverfahren.
1. Wahl des Vorsitzes
Aus dem Kreis der Anwesenden wird Andreas Thomas vorgeschlagen.
Es gibt keine weiteren Vorschläge.
Andreas Thomas erklärt seine Bereitschaft zur Kandidatur.
Für den Kandidaten stimmen einstimmig 8:0 der anwesenden Mitglieder.
Andreas Thomas nimmt die Wahl an.
2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzes
Aus dem Kreis der Anwesenden wird Georg Sonnek vorgeschlagen.
Es gibt keine weiteren Vorschläge.
Georg Sonnek erklärt seine Bereitschaft zur Kandidatur.
Für den Kandidaten stimmen einstimmig 8:0 der anwesenden Mitglieder.
Georg Sonnek nimmt die Wahl an.
3. Wahl des Kassiers
Aus dem Kreis der Anwesenden wird Thomas Herpich vorgeschlagen.
Es gibt keine weiteren Vorschläge.
Thomas Herpich erklärt seine Bereitschaft zur Kandidatur.
Für den Kandidaten stimmen einstimmig 8:0 der anwesenden Mitglieder.
Thomas Herpich nimmt die Wahl an.
Andreas Elbert beschließt die Wahlen um 15:15 Uhr und übergibt die Leitung der Versammlung an neu gewählten Vorsitzenden Andreas Thomas.
Der Vorsitzenden spricht das Thema Mitgliedsbeiträge an. Nach kurzer Aussprache stimmen die anwesenden acht Mitglieder einstimmig für einen jährlichen Mitgliedsbeitrag i.H.v. 10,00 €.
Es werden die verschiedenen Voraussetzungen für die Teilnahme an der bayerischen Kommunalwahl 2020, am 15. März, besprochen:
- Es muss eine gesonderte Aufstellungsversammlung stattfinden.
- Es bedarf insgesamt 70 Unterschriften von Wahlberechtigten Theilheimern um zur Kommunalwahl zugelassen zu werden. Zehn auf der eigentlichen Wahlvorschlagsliste und 60 während der Eintragungsperiode, voraussichtlich zwischen dem 24. Januar 2020 und dem 03. Februar 2020. Laut Holger Seefried muss die Gemeindeverwaltung auch einen Abendtermin und eine Öffnungszeit am Wochenende anbieten.
- Die Kandidaten selbst dürfen weder auf der Wahlvorschlagsliste noch auf den bei der Gemeinde ausgelegten Listen unterschreiben.
- Die Wahlvorschlagsliste kann frühestens ab dem 17. Dezember 2019 eingereicht werden, wenn der Wahlleiter der Gemeinde dazu aufgerufen hat.
Thomas Herpich teilt mit, dass er generell für eine Kandidatur für das Bürgermeisteramt der Gemeinde Theilheim zur Verfügung steht und sich diesbezüglich bei der Aufstellungsversammlung zur Verfügung stellen will. Dies wird von allen Anwesenden begrüßt.
Es wird über die Eckpunkte der politischen Inhalte diskutiert. Es wird beschlossen die erarbeitete Liste auf einer internen Webseite zu veröffentlichen, mit der Möglichkeit für die Mitglieder diese ergänzen, bzw. zu kommentieren.
Die Liste der Eckpunkte umfasst bisher die folgenden Themenbereiche:
- Transparenz
- Kommunikation
- Professionalisierung
- Dorfentwicklung
- Verwaltungsentwicklung
- Gemeindliche Kernaufgaben
- Vereine und Kultur
- Kinder- und Jugendliche
- Senioren
- Natur und Umwelt
Ein Termin für Fotoaufnahmen wird noch festgelegt, dieser soll aber „zwischen den Feiertagen“, also zwischen Weihnachten und Silvester stattfinden.
Die inhaltliche Abstimmung und Kommunikation zwischen den Mitgliedern, soll in erster Linie E-Mail basiert erfolgen. Für kurzfristige Terminabsprachen können auch verschlüsselte sogenannte Social Media Kanäle, wie z.B. WhatsApp oder Threema zum Einsatz kommen.
Es besteht Einigkeit, dass mit der öffentlichen Präsentation der Kandidaten in diesem Jahr nicht mehr begonnen werden soll.
Sobald die Wahlvorschlagsliste aufgestellt wurde, soll allerdings eine entsprechende Pressemitteilung für die örtliche Presse erstellt werden.
Schwerpunkt der Wahlwerbung soll in einem Zeitraum circa sechs Wochen vor der Wahl, also frühestens ab dem 2. Februar 2020 sein. Primär sollen Flyer an alle Haushalte verteilt werden. Plakatwerbung in reduziertem Umfang ebenfalls.
Der Vorsitzenden schließt die Sitzung um 17:00 Uhr.Theilheim, den 17. November 2019